-
Wie Sie wissen, berate ich Unternehmenslenker aus unterschiedlichsten Branchen zur Einhaltung ihrer technischen Betreiberpflichten.
So stellte mir in dieser Woche ein Betriebsleiter die Frage: „Was soll ich machen?“ Er führte ergänzend aus, dass er eine Maschine aus China importiert habe. Diese habe ein CE-Zeichen. Sein Betriebsarzt habe kürzlich einen kurzen Blick darauf geworfen und ihm erzählt, dass das nicht das europäische CE-Zeichen sei, sondern das irreführende, da ähnlich aussehende, Zeichen für China Export. „Und nun?“.
„Maschine ohne CE-Zeichen?“: Diese Frage wird mir regelmäßig gestellt und nicht nur mir.
Im Juni vergangenen Jahres wurde eine offizielle Antwort dazu auf der Seite des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik veröffentlicht.
Fazit der Antwort: „Zusammenfassend lässt sich sagen: Mit der Inbetriebnahme verlässt die konkrete Maschine den Anwendungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes. Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörden können sich nur an den dort definierten Wirtschaftsakteur richten. Vom Arbeitgeber gem. BetrSichV lässt sich durch die Arbeitsschutzbehörden eine „nachträgliche“ Durchführung des Konformitätsbewertungsverfahrens mit CE-Kennzeichnung nicht fordern. Gleichwohl kann vom Arbeitgeber der Nachweis gefordert werden, dass die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens eingehalten wurden. Auftretende Mängel können unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgebots bis zu einem Verwendungsverbot führen. Ggf. weitere erforderliche Anpassungen an den Stand der Technik während der gesamten Verwendungsdauer bleiben von dem Projektbericht unberührt. Ungeachtet der Maßnahmen zur Durchsetzung der Vorschriften im Einzelfall sehen sowohl die Vorschriften des Arbeitsschutzes als auch der Marktüberwachung Sanktionen rechtswidriger und vorwerfbarer Handlungen vor, welche mit einer Geldbuße geahndet werden können.“
Quelle: Dokument-Nr.: 2021-172215, Stand: 11. Juni 2021 Projektbericht
Haben Sie Fragen zur Umsetzung? „Pick my brain“ – Fragen Sie mich!
Ich wünsche Ihnen frische Erkenntnisse und
verbleibe auf das Herzlichste
Ihr
Hartmut Frenzel
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
Dr. Hartmut Frenzel | Trusted Advisor
Herr Hartmut Frenzel
Fuhlrottstr. 15
42119 Wuppertal
Deutschlandfon ..: 01602912140
web ..: https://www.dr-frenzel.com
email : postfach@dr-frenzel.comDr. Frenzel steht für:
– Technisches Know-how gepaart mit juristischem Fachwissen und ökonomischem Verständnis
– Wissen, was wichtig wird – 4 Tage Weiterbildung pro Monat
– Trockene Themen – pragmatische Lösungen bringen SicherheitPressekontakt:
Dr. Hartmut Frenzel | Trusted Advisor
Herr Hartmut Frenzel
Fuhlrottstr. 15
42119 Wuppertalfon ..: 01602912140
email : postfach@dr-frenzel.comDisclaimer: Diese Pressemitteilung wird für den darin namentlich genannten Verantwortlichen gespeichert. Sie gibt seine Meinung und Tatsachenbehauptungen und nicht unbedingt die des Diensteanbieters wieder. Der Anbieter distanziert sich daher ausdrücklich von den fremden Inhalten und macht sich diese nicht zu eigen.
Der Fall der Woche | Maschinen ohne CE-Zeichen
veröffentlicht am 10. Juni 2022 in der Rubrik Presse - News
News wurden 1 x angesehen • News-ID 124923
Bitte beachten Sie, dass für den Inhalt der hier veröffentlichten Meldung nicht der Betreiber von Heute-News.de verantwortlich ist, sondern der Verfasser der jeweiligen Meldung selbst. Weitere Infos zur Haftung, Links und Urheberrecht finden Sie in den AGB.
Der Fall der Woche | Maschinen ohne CE-Zeichen
auf Heute News suchen
neu veröffentlicht auf Heute News
- Wochenrückblick KW 31-2022 – Alles kann, nix muss…
- Erst wenn der letzte Baum gerodet …
- Digitale Überbrückungskredite für Kleinunternehmen und Selbständige | Rangliste Juli 2022
- Unternehmer verrät Methoden zur erfolgreichen Firmenführung
- Uranium Energy Corp bestätigt Absicht, die UEX Corporation zu übernehmen
- Qualität im Fokus – so verbesserst du deine Prozesse.
- TUDOR GOLD kündigt ein Brokered Private Placement Angebot über 7 Millionen CAD$ an
- Kitskitchen steigert Quartalsumsatz gegenüber dem Vorjahr
- X1Esports schließt die Übernahme von Tyrus LLC ab und baut eine führende Videospiel- und Creator Economy auf
- alps-resorts.com – Urlaube in den Alpen sind zu jeder Jahreszeit eine perfekte Idee
Archive